Nutzungsbedingungen

9.3

Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 9.1 und 9.2 nicht verbunden.

1

Anwendungsbereich

1.1

Eine Nutzung dieser vom Unternehmen ("ISOGEN") angebotenen Web-Seiten (im folgenden: "ISOGEN-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen ergänzt modifiziert oder ersetzt werden. Mit Log-in oder falls ein gesonderter Log-in nicht erforderlich sein sollte durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Fassung akzeptiert.

1.2

Sofern der Nutzer bei Nutzung der ISOGEN-Website als oder für ein Unternehmen d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft handelt findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 – 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

1.3

Bei Webangeboten die sich an Unternehmen oder öffentliche Körperschaften richten wird das jeweilige Unternehmen oder die Körperschaft durch den Nutzer vertreten und muss sich dessen Handeln und Wissen zurechnen lassen.

2

Leistungen

2.1

ISOGEN hält auf der ISOGEN-Website ggf. bestimmte Informationen und Software ggf. nebst Dokumentation zum Abruf oder Herunterladen bereit.

2.2

ISOGEN ist berechtigt jederzeit den Betrieb der ISOGEN-Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt ISOGEN keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der ISOGEN-Website.

3

Registrierung und Passwort

3.1

Einige Seiten der ISOGEN-Website können passwortgeschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch ISOGEN besteht kein Anspruch. ISOGEN behält sich insbesondere vor auch bisher frei zugängliche Webseiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. ISOGEN ist jederzeit berechtigt die Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf.

3.2

Ist eine Registrierung vorgesehen so ist der Nutzer verpflichtet zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese ISOGEN unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen dass ihm die Emails zugehen die an die von ihm angegebene Email-Adresse gesendet werden.

3.3

Nach erfolgter Registrierung erhält der Nutzer Benutzername und Passwort. Bei dem erstmaligen Zugang wird der Nutzer das von ISOGEN übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern. Die Benutzerdaten ermöglichen dem Nutzer seine Daten einzusehen zu verändern oder ggf. gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.

3.4

Der Nutzer stellt sicher dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung ist der durch Passwort geschützte Bereich zu verlassen. Soweit der Nutzer Kenntnis davon erlangt dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich benutzen ist er verpflichtet ISOGEN unverzüglich schriftlich zu unterrichten.

3.5

Nach Eingang der Mitteilung nach Ziffer 3.4 wird ISOGEN den Zugang zum passwortgeschützten Bereich mit diesen Benutzerdaten sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei ISOGEN oder nach neuer Registrierung möglich.

3.6

Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen sofern der Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. ISOGEN wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen sobald diese nicht mehr benötigt werden.

4

Nutzungsrechte an Informationen Software und Dokumentation

4.1

Die Nutzung der auf der ISOGEN-Website zur Verfügung gestellten Informationen Software und Dokumentation unterliegt diesen Bedingungen oder bei Aktualisierungen den früher bereits mit ISOGEN vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen z.B. beim Download von Software gehen diesen Bedingungen vor.

4.2

ISOGEN räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein die auf der ISOGEN-Website überlassenen Informationen Software und Dokumentation in dem Umfang zu nutzen wie dies vereinbart oder falls nichts vereinbart ist wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch ISOGEN verfolgten Zweck entspricht.

4.3

Software wird in maschinenlesbarer Form kostenlos überlassen. Ein Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes besteht nicht. Ausgenommen sind Quellcodes von Open Source Software deren Lizenzbestimmungen die Herausgabe des Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird ISOGEN den Quellcode gegen Kostenerstattung zur Verfügung stellen.

4.4

Weder Informationen Software noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben darf der Nutzer weder die Software noch deren Dokumentation ändern zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf eine Sicherungskopie der Software erstellen.

4.5

Die Informationen die Software und die Dokumentation sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten insbesondere alphanumerische Kennungen Marken und Urheberrechtsvermerke nicht entfernen.

4.6

Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5

Geistiges Eigentum

5.1

Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Benutzungsbedingungen dürfen Informationen Markennamen und sonstige Inhalte von der ISOGEN-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ISOGEN weder verändert kopiert vervielfältigt verkauft vermietet genutzt ergänzt oder sonst wie verwertet werden.

5.2

Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten wie Patenten Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt noch trifft ISOGEN eine entsprechende Pflicht derartige Rechte einzuräumen.

5.3

Soweit der Nutzer auf den ISOGEN-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt darf ISOGEN diese zur Entwicklung Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.

6

Pflichten des Nutzers

6.1

Der Nutzer darf bei Nutzung der ISOGEN-Website nicht: Personen insbesondere Minderjährigen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen; mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen; gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen; Inhalte mit Viren oder sonstigen schädlichen Programmierungen übermitteln; unzulässige Hyperlinks oder Inhalte eingeben; Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (Spam) verbreiten.

6.2

ISOGEN darf den Zugang zu der ISOGEN-Website jederzeit sperren insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

7

Hyperlinks

7.1

Die ISOGEN-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. ISOGEN übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht ISOGEN sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen da ISOGEN die verlinkten Informationen nicht kontrolliert. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

8

Haftung für Rechts- und Sachmängel

8.1

Sofern Informationen Software oder Dokumentation unentgeltlich überlassen werden ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel insbesondere für deren Richtigkeit Fehlerfreiheit Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen.

8.2

Die Informationen auf der ISOGEN-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten welche im Einzelfall nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

9

Sonstige Haftung und Viren

9.1

Die Haftung von ISOGEN für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8. Im übrigen ist jegliche Haftung von ISOGEN ausgeschlossen soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz wegen Vorsatzes grober Fahrlässigkeit wegen Verletzung des Lebens des Körpers oder Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.

9.2

Obgleich sich ISOGEN stets bemüht die ISOGEN-Website virenfrei zu halten garantiert ISOGEN keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.